Sicherheit statt Freiheit – Abschied vom Datenschutz?

„Gelegenheit macht Diebe“. Diese alte Volksweisheit lässt sich auch in die hochtechnisierte Gegenwart übertragen: Wo Daten gesammelt und gespeichert werden, besteht Missbrauchsgefahr. Seit Januar 2008 wird sechs Monate lang ein komplettes Bewegungsprofil  gespeichert, vorsorglich und generell und unabhängig von jedem Tatverdacht. Dem kann nur entgehen, wer auf Telefon, Handy, Internet und bargeldlosen Zahlungsverkehr verzichtet.

Die erweiterte Rasterfahndung,  der Große Lauschangriff, die Telekommunikationsüberwachung, die Speicherung von Fingerabdrücken, biometrische Passdaten, die Nutzung von Mautdaten, die Fluggastdatenspeicherung, die Online-Durchsuchung – alle diese Maßnahmen sind bereits Gesetz.

Die Politik verspricht mehr Sicherheit – doch wie steht es um die Grundrechte und damit um die Freiheit des Einzelnen?

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 10.6.2008