Archiv der Kategorie: Gesellschaftspolitik

Von Hartz IV zum Bürgergeld – was bringt es den Frauen?

Sendung am 23. April 2019 auf rbb Kulturradio, “Kulturtermin”. Redaktion: Heide Oestreich
Uhrzeit: 19:04 bis 19:30 Uhr

„Hartz IV muss weg“ – das könnten Frauen besonders laut rufen, denn für sie bedeutete die Reform seinerzeit eine Rolle rückwärts: Die zuvor garantierten eigenen Ansprüche auf Geld und Fortbildungen entfallen seitdem für alle, die mit PartnerInnen zusammen leben, die ausreichend verdienen. Die abhängige Ehefrau war zurück.

Die SPD hat mit dem “Bürgergeld” und der “Grundrente” Vorschläge zu einer Reform der umstrittenen Hartz-Gesetze gemacht. Doch was würden die für Frauen bedeuten? Was brauchen Frauen und was bekämen sie – nach den neuen Plänen?

 

Unzufriedenheit trotz Wirtschaftsboom?

Sendung am 02. Oktober 2018 auf NDR Info, “Das Forum”.
Uhrzeit: 20:30 bis 20:50 Uhr

Mit diesem Thema beschäftigte sich die Jahrestagung der Gesellschaft für Sozialen Fortschritt an der Evangelischen Akademie in Loccum am 19. und 20. September 2018.
Im Mittelpunkt stand die Frage, was die Menschen in den Rechtspopulismus treibt.

 

Die Mittelschicht unter Druck – die Demokratie in Gefahr.

Trotz guter Konjunktur wächst die Armut. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen betrachten insbesondere auch die Veränderungen in der Mittelschicht. Und sie analysieren, welche Folgen diese Veränderungen für die gesamte Gesellschaft – und für die Demokratie haben. Ein junger Arbeitnehmer, der von diesen Veränderungen persönlich betroffen ist, schildert seine Erfahrungen.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 02.05.2016

 

Behörden auf Augenhöhe mit den Gerichten?

Jedes Jahr gehen dem Staat Millionen-Beträge verloren. Der Staat verliert dort buchstäblich un-schätzbare Summen, wo er Unterhalt zahlt, den eigentlich Väter, Lebenspartner, Ex-Ehemänner oder erwachsene Kinder für ihre alten Eltern aufbringen müssten. Bei den verauslagten Geldern handelt es sich um Steuergelder, die der Staat zurück verlangen kann und muss. Doch die Anforderung ist schwer umzusetzen; denn den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der verschiedenen Behörden wird eine Aufgabe zugewiesen, die sonst typischerweise Anwälte wahrnehmen.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 15.02.2016

 

 

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Ist das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen noch zeitgemäß?

oder auch: Staatliche Regeln oder Loyalitätspflichten? Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Kritik.

Die christlichen Kirchen in Deutschland erfüllen mit staatlichem Geld die staatliche Aufgabe der Gesundheitsfürsorge. Die katholische Kirche erwartet von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ihren Einrichtungen neben der Religionszugehörigkeit darüber hinaus, dass sie sich im Privatleben entsprechend den Werte- und Moralvorstellungen der katholischen Lehre verhalten. Die christlichen Kirchen dürfen auch darüber entscheiden, wie sie die Arbeitsverhältnisse ihres Personals organisieren. Sie haben ihr eigenes Arbeitsrecht, während weltliche Arbeitgeber an die allgemein gültigen Arbeitsrechtsregeln gebunden sind.

Der Arbeitsmarkt im Kirchenbereich betrifft rund  1,3 Millionen Menschen. Wenn die Kirchenzugehörigkeit für den Zugang vorausgesetzt wird, dann bedeutet das eine Berufssperre für Viele, die nicht in der Kirche sind. Aus diesem und aus anderen Gründen ist das weitgehende Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in die Kritik geraten.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 27.05.2014

 

Nach der Schlecker-Pleite: Wie können Beschäftigte künftig besser geschützt werden?

Im Juni 2012 schlossen bundesweit die letzten Filialen der Drogeriemarkt-Kette Anton Schlecker. Das Unternehmen war pleite und hatte die Insolvenz beantragt. Rund 25.000 Beschäftigte, zu 90 Prozent Frauen, verloren ihre Arbeitsplätze. Das Schicksal der so genannten „Schlecker-Frauen“ und das Verhalten der Politik, die finanzielle Hilfe versagte, erregte damals große Aufmerksamkeit. Inzwischen ist das Medien-Interesse abgeklungen; nachzuarbeiten bleibt, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte. Dabei steht auch das Unternehmens- und Insolvenzrecht auf dem Prüfstand.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 9.7.2013

 

Selbst bestimmt leben und selbst bestimmt sterben. Wie weit reicht das Selbstbestimmungsrecht am Lebensende?

Der Schriftsteller Jean Améry, der seinem Leben selbst ein Ende setzte, hielt den Freitod für ein „Privileg des Humanen“. Die grundsätzliche Frage, zu wessen Disposition das Leben steht, hat der Gesetzgeber im Patientenverfügungsgesetz, das am 1.9.2009 in Kraft trat, grundsätzlich geklärt: Aus dem Selbstbestimmungsrecht im Grundgesetz folge, dass auch für die Gestaltung des Lebensendes der individuelle Wille eines Menschen maßgeblich sei. Dagegen sind viele im christlichen Glauben verwurzelte Menschen der Ansicht, dass Gott das Leben gibt und nur er es wieder nehmen darf.

In der praktischen Anwendung des neuen Gesetzes ergeben sich Lücken, und die Diskussion bündelt nun die Chancen und die Risiken eines selbst bestimmten Lebens im Alter; steht die Wirksamkeit der Patientenverfügung doch unter einem Vorbehalt: Der geäusserte Wille muss exakt der aktuellen Behandlungs- und Lebenssituation entsprechen. In der Sendung werden auch Unwägbarkeiten, Unsicherheiten und Zweifelsfragen angesprochen.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 21.7.2010

 

Generationenwechsel in der Hospiz-Bewegung.

Nach mehr als 20 Jahren ( ehrenamtlicher ) Hospizbewegung gehen die Gründungs-Mütter und -Väter in den Ruhestand. Die nachrückende Generation sieht sich vor vielfältigen Herausforderungen: Längst ist nämlich die Hospizarbeit keine Bewegung mehr, sondern ein Teil des öffentlichen Gesundheitswesens geworden.

Die Sendung befasst sich mit den Hintergründen dieses Umbruchs und was er für die Akteurinnen bedeutet, wenn zum Beispiel Ehrenamtliche zu hauptamtlichen ArbeitgeberInnen werden.

Auf einer ganz anderen Ebene liegen die Veränderungen im Umgang mit dem Sterben im Hospiz selbst: Die Gründergeneration war angetreten mit dem Bekenntnis: Sterbehilfe ist tabu. Doch diese christlich-paternalistische Haltung ist nicht mehr unumstritten; die Erfahrung hat gezeigt, dass „glücklich sterben“ auch im Hospiz nicht immer gelingt.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 14.7.2010

 

Ausgebrannt. Notstand In der häuslichen Altenpflege. Wenn Überforderung in Gewalt umschlägt.

Gewalt daheim, bei der pflegebedürftige ältere Menschen von den eigenen Angehörigen körperlich oder seelisch misshandelt werden, das ist ein Tabu-Thema – von Angst und Scham besetzt.

Mehr als 70 Prozent aller Pflegebedürftigen werden in der eigenen Familie umsorgt. Gepflegt wird über viele Jahre mit großem persönlichen Einsatz und bis an die Grenzen der eigenen Belastbarkeit. In der Regel sind es die Töchter, die ihre Mütter oder Schwiegermütter pflegen. Häufig geben sie ihren Beruf auf, verzichten auf finanzielle Selbständigkeit und eigene Rentenansprüche und pflegen selbst dann noch, wenn sie  ihrerseits alt und gesundheitlich eigentlich dazu nicht mehr in der Lage sind.

Die Sendung gibt unter anderem Einblick in den Teufelskreis von Aggression und Schuldgefühlen, fragt nach juristischen Konsequenzen und informiert über Hilfen.

 

Feature; NDR Info “Das Forum” vom 9.2.2007

 

Erbrecht im Aufbruch – aber wohin?

Während sich unsere Gesellschaft in den letzten 100 Jahren radikal verändert hat, ist das Erbrecht aus dem Jahr 1900 nahezu unverändert geblieben. Schon die gestiegene Lebenserwartung stellt dessen Ausgangsbasis in Frage. Testierfreiheit und die zwingende Vorschrift des Pflichtteilsrechtes sind in ein problematisches Spannungsverhältnis getreten. ErblasserInnen stehen zunehmend im Zwiespalt zwischen partnerschaftlicher und Generationen-Solidarität. Frauen, die inzwischen die Mehrheit der Erben stellen, erben anders als Männer. Welche Konsequenzen haben diese und andere Faktoren für ein modernes Erbrecht?

 

Essay; SWR 2 “Eckpunkt” vom 10.10.2002

 

 

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Einmal Opfer – immer Opfer? Verbrechensopfer im Strafprozess.

“Vor Gericht haben Opfer nicht viel zu gewinnen, aber viel zu verlieren.” Mit dieser provozierenden Ansicht von Jan Philipp Reemtsma, Deutschlands prominentestem Verbrechensopfer, hat die Diskussion um die Situation von Verletzten im Strafverfahren neue Impulse erhalten. Hat Reemtsma recht? Die verschiedenen Gesetzesänderungen in den letzten Jahren zugunsten von Verbrechensopfern sprechen dagegen. Und auch die jüngsten Reformvorhaben der Bundesregierung wollen die Rechte der Opfer vor Gericht stärken. Was ist überhaupt das Anliegen des Staates im Strafprozess? Was bringt die Nebenklage den Geschädigten?

 

Essay; NDR 4 vom 28.8.2002

 

Rückblick: Zeugen oder Zahlen! Kann das Pflegeurteil des Bundesverfassungsgerichtes das Rentenrecht verändern?

Eltern leisten ihren Beitrag zur Pflegeversicherung gleich zweimal, sagt das Bundesverfassungsgericht: nicht nur in Geld, sondern auch mit der kostspieligen Erziehung von Kindern. Kinderlosen erwächst daraus ein finanzieller Vorteil. Wie ist diese Ansicht einzuschätzen? Welche Schlüsse sind aus dem Urteil zu ziehen?

 

Essay; NDR 4 “Forum 4” vom 29.8.2001

 

Rückblick: 25 Jahre Berufsverbote.

Wie sinnvoll war der Ministerpräsidenten-Erlass von 1972? Wie erging es den Betroffenen nach der Entlassung aus dem Staatsdienst?

Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat der Lehrerin Dorothea Vogt aus Jever Recht gegeben: Ihre Entlassung aus dem Staatsdienst wegen Mitgliedschaft in der DKP verstieß gegen die Menschenrechtskonvention. Seit 1972 sind Millionen von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern auf ihre politische Gesinnung hin überprüft worden, die Beamte waren oder werden wollten. Anlass zu fragen, was aus dem Anspruch des Staates und den Betroffenen geworden ist; wie “sinnvoll” der Ministerpräsidenten-Erlass insbesondere an den Schulen war und was er gebracht hat. Wie ging der Lebensweg der Betroffenen weiter? Wie sehen sie ihr Verhalten und ihre Erfahrungen mit den Behörden heute?

Fazit: Der Staat konnte nicht anders und hat doch falsch gehandelt.

 

Feature; S 2 ( Süddeutscher Rundfunk Stuttgart) “Kultur” vom 13.12.1997

 

Rückblick – noch aktuell: Der Generationenvertrag – vom Staat gefordert, vom Staat verhindert.

Ein genauerer Blick auf die Auswirkungen unseres Renten- und Steuersystems auf Mütter erhellt, wie der Staat einerseits verhindert, was er andererseits einfordert.

 

Essay; NDR 4 vom 12.3.1997

 

 

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Die Familie – Ein Bericht vom Gegensatz zwischen Recht und Realität.

Diese Sendung zeigt auf, wie Familien, genauer betrachtet aber:  Hausfrauen und Mütter, in allen maßgeblichen Rechtsgebieten strukturell diskriminiert werden. Im einzelnen werden das Steuerrecht, das Rentenrecht, die Teilzeit und das Scheidungsfolgen- resp. Unterhaltsrecht näher betrachtet. Ein besonderes Augenmerk hat dieser Beitrag darauf, wie es zu den oftmals versteckten Benachteiligungen kam – also: auf die Rechtsgeschichte.

Feature, Hessischer Rundfunk vom 11.09.1996

 

Recht auf Rausch. Die süchtige und die sehnsüchtige Gesellschaft.

Wolfgang Neskovic, damals Vorsitzender Richter am Landgericht Lübeck, rief 1992 das Bundesverfassungsgericht an, um feststellen zu lassen, ob der Mensch ein “Recht auf Rausch” habe und die Abgabe und der Konsum kleiner Mengen Haschisch straflos bleiben dürfe.

Der Essay thematisiert unter anderem das Problem legaler Drogen und ihrer Folge (-Kosten); beschreibt, dass Drogen die Geschichte des Menschen von Anfang an begleiten; befasst sich mit dem laxen Umgang der Weimarer Republik mit dem Kokain ( “Mutter, der Mann mit dem Koks ist da”) und setzt auch die moderne Leistungsgesellschaft ins Verhältnis mit dem Drogenkonsum Außerdem gibt es viele Exkurse in die Welt der Literatur zum Thema “Drogen” und “Rausch”.

 

Essay; NDR 3 vom 28.4.1993

 

Rückblick: Die neue Armut in Deutschland.

Erscheinungsformen, Ursachen und Folgen

Eine von der Caritas in Auftrag gegebene Armutsuntersuchung erbrachte 1992, dass auf vier Sozialhilfeempfänger drei so genannte “verdeckt Arme” komme, die nicht zu den Behörden gehen. Die Sendung beschäftigt sich mit den Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft, wie zum Beispiel Ehe, Scheidung und Schulden; der Wohnungsnot, der Situation Alleinerziehender und der Kinderarmut. Zu Wort kommen der Leiter der Caritas-Studie, Mitarbeiter von Arbeits- und Statistikämtern und Schuldnerberatungsstellen, eine Neurologin und Männer und Frauen, die aus unterschiedlichen Gründen in Armut und Obdachlosigkeit gerieten.

 

Feature; SDR 1 “Heute im Gespräch” vom 21.10.1992

 


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Mehr oder weniger zeitlos: Warum Männer Liebe kaufen.

88 Prozent aller Männer, mutmaßte seinerzeit ( 1992 ) die Illustrierte “stern”, gehen ins Bordell: manche schon ganz jung, um ihre Unschuld zu verlieren. Männer jeden Alters, jeglicher Schulbildung und Berufsausübung gehen dorthin. Sie geben Auskunft über ihre Motive, und Liliane von Rönn, die 18 Jahre als Domina auf der Reeperbahn arbeitete, schildert ihre Erfahrungen im Umgang mit den Männern, die zu ihr kamen.

 

Feature; SDR 1 “Heute im Gespräch” vom 11.3.1992

 

 

Rückblick: Droht der Krieg der Jungen gegen die Alten?

Mit seinem Buch “Die Entfernung vom Wolfsrudel – über den drohenden Krieg der Jungen gegen die Alten” hatte der Gießener Soziologe und Theologe Riemer Gronemeyer ( er kommt selbst zu Wort ) den Niedergang der Familie als zentralen Konfliktstoff ausgemacht. Hält seine These den Fakten stand?

 

Feature; SDR 1 “Heute im Gespräch” vom 22.5.1991