Seit den Gesundheitsreformen Anfang der neunziger Jahre ist in deutschen Krankenhäusern nichts mehr so, wie es früher war. Der Zwang zur Wirtschaftlichkeit verändert die Aufgaben und Strukturen innerhalb der Häuser. In Gesprächen mit den Beteiligten – unter anderen den PatientInnen, Krankenschwestern, Pflegeleitungen, Ärzten und der Deutschen Krankenhausgesellschaft – geht die Sendung den Veränderungen nach, die die gelernte Krankenschwester und Diplom-Soziologin Manuela Grimm wissenschaftlich untersucht hat.
Feature; NDR Info „Forum am Sonntag“ vom 27.9.2015
Kleine Kinder, die von den eigenen Eltern oder Pflegeltern vernachlässigt und verprügelt werden und an den Folgen dieser Misshandlungen sterben, sorgen in den letzten Jahren regelmäßig für Schlagzeilen.
In den meisten Fällen war das Jugendamt schon aktiv geworden und über die schwierigen Familienverhältnisse informiert. Auf die Frage: Wie konnte es dennoch dazu kommen? haben die Medien häufig die Schuldigen schnell gefunden: Das Jugendamt habe geschlafen und die verantwortlichen Erwachsenen hätten sich unvorstellbar abgestumpft und grausam verhalten.
Bei genauerem Hinsehen liegen die Dinge allerdings nicht so einfach. Kindesvernachlässigungen stellen ein vielschichtiges und komplexes Phänomen dar, dem vorzubeugen und das zu bekämpfen eine schwierige Aufgabe ist.
Feature; Themenabend auf NDR Info „Das Forum“ vom 20.11.2014
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
oder auch: Staatliche Regeln oder Loyalitätspflichten? Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Kritik.
Die christlichen Kirchen in Deutschland erfüllen mit staatlichem Geld die staatliche Aufgabe der Gesundheitsfürsorge. Die katholische Kirche erwartet von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ihren Einrichtungen neben der Religionszugehörigkeit darüber hinaus, dass sie sich im Privatleben entsprechend den Werte- und Moralvorstellungen der katholischen Lehre verhalten. Die christlichen Kirchen dürfen auch darüber entscheiden, wie sie die Arbeitsverhältnisse ihres Personals organisieren. Sie haben ihr eigenes Arbeitsrecht, während weltliche Arbeitgeber an die allgemein gültigen Arbeitsrechtsregeln gebunden sind.
Der Arbeitsmarkt im Kirchenbereich betrifft rund 1,3 Millionen Menschen. Wenn die Kirchenzugehörigkeit für den Zugang vorausgesetzt wird, dann bedeutet das eine Berufssperre für Viele, die nicht in der Kirche sind. Aus diesem und aus anderen Gründen ist das weitgehende Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in die Kritik geraten.
Die Hans-Böckler-Stiftung hat in einem zweijährigen Forschungsprojekt untersucht, ob die Gesetze zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf halten, was sie versprechen.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 10.02.2014
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„Familien- und Erwerbsarbeit: Vereinbarkeitsproblematik“: Zum geschlossenen Bereich
Auch Samenspender und Väter von sogenannten „Kuckuckskindern“ (zum Beispiel aus einem Seitensprung der Mutter) haben seit Juli 2013 selbst gegen den Willen der Mutter ein regelmäßiges Besuchsrecht. Das kann zu großer Verwirrung in der angestammten Familie – und beim Kind führen.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 09.01.2014
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Kalle Zander, Geschäftsführer des Betreuungsgerichtstag e.V., schrieb mir zu meiner Sendung auf NDR Info „Das Forum“ am 7.3.2013 von 20.30 bis 21 Uhr (Themen-Abend mit Diskussion bis 22 Uhr) den unten anhängenden Brief:
Die Abschaffung der Entmündigung über Erwachsene galt 1992 als „Jahrhundertreform“. Gesetzestheorie und Praxis mussten über die Jahrzehnte jedoch wiederholt angeglichen werden. Dies geschah durch das 1. und 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz 1999 und 2005. Das 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz 2009 hat mit der Patientenverfügung die Autonomie der/des Einzelnen weiter gestärkt. Die Sendung gibt einen Überblick über den aktuellen Stand, die Entwicklung und eine Einschätzung des Betreuungsrechtes unter anderem aus der Sicht derer, die von Anfang an dabei waren: zum Beispiel Prof. Werner Bienwald, Prof. Gisela Zenz und Günther Keune, der eine Betreuungsbehörde aufbaute und einen Betreuungsverein gründete.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 07.03.2013
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Referenz zu meiner Sendung „Gemischte Bilanz – Das Betreuungsrecht nach 20 Jahren“ auf NDR Info „Das Forum“ am 7.3.2013 von 20.30 bis 21 Uhr ( Themen-abend mit Diskussion bis 22 Uhr ).
Braucht das Land eine gesetzliche „Frauenquote“? In den Nachbarländern Norwegen, Spanien, Frankreich, Belgien und Italien gibt es sie schon. Eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen hat jedenfalls bisher an den Geschlechterverhältnisse in deutschen Aufsichtsräten und Vorständen nichts ändern können. Die Sendung geht alten Fragen auf den Grund – zum Beispiel der, wie sich unternehmerische Freiheit und der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 Abs.2 S.2 GG zueinander verhalten, stellt aber auch neue – zum Beispiel: Welche Erfahrungen es mit der Frauenquote bereits gibt. Und was ist von den Bestrebungen auf europäischer Ebene zu halten?
Im Für und Wider „Frauenquote“ kommen zu Wort unter anderen Hamburgs Justiz- und Gleichstellungs-Senatorin Jana Schiedeck; Kristina Tröger für den Verband deutscher Unternehmerinnen; Ramona Pisal für den Deutschen Juristinnenbund; die Betriebswirtschaftlerin Prof. Sonja Bischoff und Prof. Bernd Schichold, dessen Verband die Interessen der Aufsichtsräte bei der Europäischen Union vertritt.
Feature, NDR Info „Frauenforum“ vom 27.01.2013
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Bis 2010 konnte der Vater eines nicht ehelichen Kindes gegen den Willen der Mutter kein Sorgerecht erhalten. Der seinerzeit vorliegende Gesetzentwurf wollte unter anderem auch dem relativ neuen gesellschaftlichen Phänomen der „aktiven Vaterschaft“ Rechnung tragen, bei dem Väter und Mütter von traditionellen Geschlechterrollen abrücken. Und er führt zu „pro“ und „contra“ der geS, die ideologisch aufgeladen sind.
Feature; „Das Forum“ vom 27.11.2012
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Die Europäische Agrarpolitik will künftig Steuergeld anders an die Bauern verteilen. Gerechter soll das Geld fließen und nur dann, wenn ökologische Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu hat der rumänische Agrarkommissar Dacian Ciolos im Oktober 2011 seine Reformvorschläge vorgelegt. Kontrovers diskutiert werden unter anderem die Auflagen für Direktzahlungen an die Landwirtschaft, von denen vor allem große Betriebe profitieren. Auch die geplante Förderung des ländlichen Raums bietet Konfliktstoff.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 09.08.2012
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„Europäische Union ./. deutsche Rechtsordnung“: Zum geschlossenen Bereich
„Loverboys“ sind ein kriminelles Phänomen, dessen Aufdeckung in Deutschland noch ganz am Anfang steht: Junge, gut aussehende Männer sprechen bevorzugt unsichere, pubertierende Mädchen des Typs „Mauerblümchen“ an – Altersgruppe zwischen 12 und 15 Jahren. Kontakte entstehen zum Beispiel auf dem Schulweg, bei McDonalds, in der Disco oder durchs Internet.
Sie spielen ihnen die große Liebe vor und machen sie Schritt für Schritt emotional, sozial und finanziell von sich abhängig, führen sie nicht selten in Drogenabhängigkeit, Kriminalität und Prostitution. Im anhaltenden Glauben, dennoch den Traumprinzen gefunden zu haben, vertrauen sich die Mädchen aus Kummer, Angst und Scham niemandem an, während die Abhängigkeit schleichend ihre Persönlichkeit zerstört.
Kein Elternhaus kann davor sicher sein, dass auch ihre Tochter Opfer dieses besonderen und derzeit kaum bekannten Verbrechenstyps wird. Bärbel Kannemann, Kommissarin i.R., folgt seit Jahren, auch verdeckt ermittelnd, den Spuren der „Loverboys“. Zu Wort kommen außerdem zum Beispiel ein betroffenes Mädchen, Eltern, Polizei, Schulpersonal (Schulleiter, Schulsozialpädagogin), Psychiater und andere.
Feature; NDR Info „Frauenforum“ vom 29.7.2012
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„Frau und Gesellschaft – unterschiedliche Themen“: Zum geschlossenen Bereich
Die Namen von Kevin, Lea-Sophie, Lara Mia und zuletzt Chantal stehen dafür, dass diese Kinder auch in ihren Pflegefamilien nicht vor dem Tod geschützt werden konnten. Für ihren Schutz sind vor allem die Jugendämter zuständig. Deren Arbeit ist nach der tödlichen Methadon-Vergiftung von Chantal erneut ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Die Sendung informiert über Strukturen und Verfahrensweisen zum Schutz gefährdeter Kinder.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 3.4.2012
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Seit dem 01.01.2008 gilt: Nach einer Scheidung gibt es grundsätzlich für Geschiedene nur noch dann Unterhalt, wenn ein gemeinsames kind bis zum Alter von drei Jahren zu betreuen ist. Für die Rechtsprechung und die Anwaltschaft ist das neue Recht eine Herausforderung. Was hat der Gesetzgeber eigentlich beabsichtigt und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Geschiedene mit kleinen Kindern?
Feature; NDR Info „Frauenforum“ vom 18.03.2012
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Nachdem Geschiedene gemeinsam die elterliche Sorge behalten, hat sich der Streit ums Kind auf ein neues Feld verlagert: den Umgang. Seit 1. September 2009 soll die so genannte „Umgangspflegschaft“ dabei helfen, herauszufinden, was dem Wohl des Kindes dient und seinem Willen entspricht; denn das sind zweierlei.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 22.11.2011
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Die Landwirtschaft hat sich in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch gewandelt. Die Konsumenten beziehen ihre Lebensmittel inzwischen meist von großen Agrarbetrieben, die – gefördert mit EU-Subventionen – Landwirtschaft industriell betreiben. Inzwischen stammen 98 Prozent der in Deutschland zum Verzehr gehaltenen Tiere aus der Massentierhaltung. Das ist billig, auch weil die artgerechte Haltung der Tiere oft keine Rolle spielt. Da leben Schweine zusammengepfercht in engen Boxen, Ferkel werden ohne Betäubung kastriert, Puten und Hühnern die Schnäbel gekürzt. Und das trotz des im Grundgesetz verankerten Tierschutzes. Aber es soll sich an dem fragwürdigen Umgang mit Nutztieren etwas ändern – in Niedersachsen und in der EU.
Über die Entwicklung des Scheidungsrechtes seit seiner Reform 2008 unter besonderer Berücksichtigung der Drittel- (oder auch: Dreiteilungs-) Methode.
Stichworte u.a.: Abschaffung des Phasenmodells und damit der nachehelichen Solidarität; Einführung des befristeten, dreijährigen Betreuungsunterhaltes; die vom BGH ersonnene und vom Bundesverfassungsgericht am 11.02.2011 für Verfassungswidrig erklärte Dreiteilungsmethode.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 08.03.2011
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Im Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder (nach dem Sozialgesetzbuch II) aus dem so genannten „Hartz IV-Gesetz“ (Zitat) „nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums …erfüllen“. (vgl. die Sendung vom 23.11.2006) Bis zum 1. Januar 2011 sollte der Gesetzgeber diesen Zustand geändert haben. Im September 2010 beschloss der Bundestag eine Reform, die die Regelsätze für Erwachsene um fünf Euro auf 364 Euro erhöhte. Kinder sollten zusätzlich zu den bestehenden Leistungen ein monatliches „Bildungpaket“ von 10 Euro erhalten.
Der Bundesrat lehnte den Gesetzentwurf ( am 17. 12. 2010 ) mit seiner Mehrheit der von SPD und Grünen beziehungsweise FDP-regierten Ländern als unzureichend ab. Die Sendung beschäftigt sich mit dem aktuellen Stand der Hartz IV-Gesetzgebung zu Beginn des Jahres 2011.
Nach der Abschaffung des Schuldprinzips 1977 wurde Eheverträge in der Regel zugunsten von Männern geschlossen, die ohne Schuldspruch ihre Ex-Frauen keinen Unterhalt mehr zahlen mochten. Fast 30 Jahre danach haben sich die Inhalte von Eheverträgen ins gegenteil verkehrt: Jetzt sollen sie den geschiedenen Frauen Unterhalt über den Zeitraum von drei Jahren sichern; dann das Gesetz gewährt Unterhalt nur noch drei Jahre lang für die Betreuung kleiner Kinder.
( vgl. zur historischen Entwicklung der Eheverträge die Sendung vom 17.11.1995 )
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 25.01.2010
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Vom Golfstrom mit milden Temperaturen und viel Niederschlag verwöhnt, bietet der Süden Irlands im County Cork mehr als Rindvieh auf grüner Wiese: Es locken neue Gärten und alte Parks von subtropischer Üppigkeit – so vielgestaltig und eigenwillig wie die Menschen, die sie geerbt oder angelegt haben. Im Kilravock-Garten etwa ist Phoeme Rose verrückt nach Pflanzen, die sie – je schwieriger, desto besser – aus fremdländischen Samen zieht. In Anne´s Grove vergleicht Patrick Annesley Rhododendron-Blüten mit dem Duft amerikanischer Witwen, und im Park der tausendjährigen Burg von Blarney krempelt der Schlossherr persönlich die Ärmel auf.
Feature; NDR Info „Zwischen Hamburg und Haiti“ vom 22.3.2009
Es war still geworden um das Thema ´Tierversuche´. Das Leiden der Kreaturen fand kaum noch öffentliches Interesse, bis die Bremer Tierschutzbehörde Ende 2008 ein umstrittenes Forschungsprojekt stoppte: ein Experiment an Makaken der Uni Bremen. Bei diesem Experiment ging es nicht um die Erforschung neuer Arzneimittel oder um die Prüfung der Giftigkeit von Chemikalien, sondern allein um Grundlagenforschung, die keinen unmittelbaren Nutzen für die Menschheit hat. Darüber ist nun ein Rechtsstreit zwischen der Behörde und dem Experimentator Andreas Kreiter entbrannt.
Obwohl immer mehr Methoden zur Verfügung stehen, um Tierversuche zu vermeiden, steigt deren Zahl an. Mehr als 2,5 Millionen Kreaturen wurden 2008 in der Forschung verwendet, und die meisten von ihnen nach den Experimenten getötet. Kritiker verweisen auf das Staatsziel Tierschutz, das im Grundgesetz verankert ist, und darauf, dass die im Tierversuch gewonnenen Erkenntnissen oft gar nicht auf den Menschen zu übertragen sind. Forscher der Bremer Universität versichern, dass ihre Tiere die Versuche freiwillig machen. Ich konnte das Versuchsgelände besichtigen und mir ein eigenes Bild machen.
Oder auch: Kein Platz für Kranke? Sparzwänge beeinträchtigen die Patientenversorgung im Krankenhaus.
Es gibt wohl kaum Menschen in Deutschland, die keine Erfahrung mit einem Krankenhaus-Aufenthalt haben – zumindest vom Hörensagen. Es fehle am Geld beziehungsweise am Personal, um Patientinnen und Patienten medizinisch und psychisch gut zu betreuen. Kritisiert werden in diesem Zusammenhang auch die so genannten „Fallpauschalen“: Das sind fest stehende Beträge zur Behandlung bestimmter Krankheiten: zum Beispiel einem Oberschenkelhalsbruch oder einer Blinddarm-Operation. Sie können dazu führen, dass die Menschen zu früh aus der Klinik entlassen werden. Am Sparzwang leiden aber nicht nur die Kranken, sondern auch das Krankenhauspersonal selbst.
Erfahrungen mit dem AGG (Antidiskriminierungsgesetz) nach zwei Jahren.
Zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten am 16.8.2006 nahm die Umsetzung des AGG Fahrt auf. Diskriminierungen konzentrieren sich vor allem im Arbeitsrecht –hier gibt es die meisten Fälle, vor allem wegen Alter, Geschlecht und Religionszugehörigkeit. Beim Abschluss von Mietverhältnissen, beim Zugang zur Disco oder zum Fitness-Studio spielt hingegen die Hautfarbe, also die Diskriminierung wegen der ethnischen Zugehörigkeit, eine Rolle. Anhand laufender und abgeschlossener Fälle sowie erster Gerichtsurteile, die für Schlagzeilen sorgten, werden die Problem-Konstellationen dargestellt.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 12.11.2008
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„Gelegenheit macht Diebe“. Diese alte Volksweisheit lässt sich auch in die hochtechnisierte Gegenwart übertragen: Wo Daten gesammelt und gespeichert werden, besteht Missbrauchsgefahr. Seit Januar 2008 wird sechs Monate lang ein komplettes Bewegungsprofil gespeichert, vorsorglich und generell und unabhängig von jedem Tatverdacht. Dem kann nur entgehen, wer auf Telefon, Handy, Internet und bargeldlosen Zahlungsverkehr verzichtet.
Die erweiterte Rasterfahndung, der Große Lauschangriff, die Telekommunikationsüberwachung, die Speicherung von Fingerabdrücken, biometrische Passdaten, die Nutzung von Mautdaten, die Fluggastdatenspeicherung, die Online-Durchsuchung – alle diese Maßnahmen sind bereits Gesetz.
Die Politik verspricht mehr Sicherheit – doch wie steht es um die Grundrechte und damit um die Freiheit des Einzelnen?
In der Öffentlichkeit werden die Skandale um misshandelte und tote Kinder vor allem als Versagen der Jugendämter dargestellt. Vernachlässigt wird dabei die fast schon ideologische Auseinandersetzung darüber, wo gefährdete Kinder besser aufgehoben sind: bei ihren leiblichen Eltern oder bei Pflegeeltern?
Während im Familienrecht ( betreffend Umgang und Sorge und nicht zuletzt für den Betreuungsunterhalt bis zum Alter eines Kindes von drei Jahren ) durch Gesetz und Rechtsprechung entschieden ist , dass allein das Wohl des Kindes der Maßstab für jede Maßnahme zu sein hat, ist diese Sicht noch nicht in das Recht und die Praxis des Kinderschutzes und insbesondere des Pflegekindschaftswesens vorgedrungen. So wird in vielen Jugendämtern und Gerichtsentscheidungen dem Recht der leiblichen Eltern noch immer der Vorrang gegeben vor dem Recht des Kindes auf körperliche und seelische Unversehrtheit.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 25.3.2008
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Im SWR hieß diese Sendung: „Welche Rechte haben Kinder? Eine juristische Lektion.“
Die deutsche Verfassung kennt zwar Elternrechte, aber keine Kinderrechte. Laut Artikel 6 des Grundgesetzes gelten Pflege und Erziehung als das natürliche Recht der Eltern, aber gesetzt den Fall, sie sind dazu gar nicht in der Lage, wie sieht es dann mit dem Anspruch des Kindes auf Pflege und Erziehung aus?
Welche Rechte hat ein Kind in unserem Rechtssystem? Wird es überhaupt autonom wahrgenommen? Wer schützt es, und wer sind seine Anwälte, gegenüber Eltern und Familie, gegenüber dem Staat? Das Bundesjustizministerium hat vorgeschlagen, Artikel 6 des Grundgesetzes zu erweitern und dadurch die Kinderrechte zu stärken. Hat ein solcher Entwurf überhaupt Chancen, und wenn ja, welche Konsequenzen hätte eine solche Änderung?
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 10.1.2008
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Die Sendung geht den Ursachen dafür nach, dass das Phasenmodell „0-8-15“ im Unterhaltsrecht abgeschafft wurde. Bis 2008 galt: Mütter müssen nicht erwerbstätig sein, bis ihre Kinder in die 2. Klasse kommen; Teilzeit wird von ihnen bis zum 15. Lebensjahr des Kindes und danach wieder Vollzeit erwartet. Nur noch das „Wohl des Kindes“ ist Anknüpfungspunkt für den so genannten „Betreuungserhalt“, nicht mehr die nacheheliche Solidarität mit den Müttern.
Essay; NDR Info „Das Forum“ vom 07.11.2007
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Ist Hartz IV überhaupt noch verfassungsgemäß, gemessen an Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes, in dem steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ ? Ende Juli 2006 trat der Kinderschutzbund mit der Meldung an die Öffentlichkeit, dass sich seit dem Inkrafttreten von Hartz IV die Kinderarmut in Deutschland verdoppelt hat: auf rund zweieinhalb Millionen Kinder.
Auf dem Prüfstand stehen nicht nur die Höhe und die Berechnung des Regelsatzes. In der Sendung wird unter anderem auch darauf eingegangen, warum der Schutz von Ehe und Familie ( aus Art. 6 Grundgesetz )ausgehöhlt und die Unverletzlichkeit der Wohnung ( aus Art. 13 GG ) nicht mehr garantiert sein könnte. Als rechtlich sehr problematisch wird auch eine weitere Gesetzesverschärfung angesehen, die junge Erwachsene unter 25 Jahren zwingt, bei den Eltern wohnen zu bleiben. Dass seit August 2006 Stiefväter auch für ihre Stiefkinder aufkommen müssen, könnte einen Bruch der Rechtssystematik darstellen, in der Sozialrecht und Familienrecht eigentlich aufeinander abgestimmt sein müssen.
Eigentlich hat mit den nach Peter Hartz benannten Gesetzen alles besser werden sollen: Die im Jahr 2003 mit Hartz I und Hartz II angelaufene große Arbeitsmarktreform sollte Menschen schneller und unbürokratischer wieder in Lohn und Brot bringen; und nach dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ sollte sie gleichzeitig auch die Eigeninitiative und die Eigenverantwortung stärken und den Staat und die Staatskasse dadurch entlasten. Die offizielle Hartz-IV-Bilanz zum Jahresende 2005 fällt unterschiedlich aus – je nachdem, wer sie zieht. Gewerkschaften und Sozialverbände jedenfalls üben vernichtende Kritik: DGB-Chef Michael Sommer sagte Ende Dezember 2005 in einem Interview: „Hartz IV hat das gesellschaftliche Klima in diesem Land vergiftet.“ Außer weniger Geld für die Arbeitslosen, so Sommer, hätten die Reformen nichts gebracht. Hat er recht?
2005 zeichnet sich bereits ab, was dann 2008 Gesetz werden wird: Das Unterhaltsrecht soll zeitgemäßer und gerechter werden. Geschiedene sollen stärker als bisher für sich selbst sorgen. Unterhaltsansprüche sollen zeitlich und in der Höhe begrenzt werden. Der Maßstab für die Höhe des Anspruchs soll nicht mehr der Lebensstandard während, sondern der vor der Ehe sein.
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 1.9.2005
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Frauen wünschen sich Kinder – aber nicht unter allen Umständen. Die ökonomische Freiheit macht sie wählerisch. Aber auch bei den potentiellen Vätern gibt es unterschiedliche Hinderungsgründe.
Essay; NDR Info „Das Forum“ vom 27.07.2005
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„Familien- und Erwerbsarbeit: Vereinbarkeitsproblematik“: Zum geschlossenen Bereich
Ab Mitte des Jahres 2005 wird der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung nur für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um o,5 Prozent angehoben, nicht aber für die Arbeitgeber. Schon seit einem Jahr gibt es zum Beispiel die Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal, Zuzahlungen zu verschreibungspflichtigen Medikamenten von fünf bis zehn Euro und erhöhte Krankenhaus-Kosten. Brillen und andere Sehhilfen zahlen die Kassen nur noch bei schwerer Sehbehinderung und für Kinder unter 18 Jahren.
Wenn Leistungen gekürzt und gleichzeitig verteuert werden, dann stellen sich Fragen – beispielsweise danach: Was hat das Gesundheitssystem bisher so teuer gemacht? Wie könnte es künftig leistungsfähiger – also effektiver und damit preiswerter werden? Welche Rolle spielen dabei die Frauen? Und es ist auch zu hinterfragen, ob die gängigen Begründungen für Sparmaßnahmen überhaupt stichhaltig sind.
Hätte es das „Schächt“-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ( es erlaubt Muslimen das betäubungslose Schlachten unter Auflagen, vgl. die Sendung vom 14.1.2004 ) nicht gegeben, dann wäre der Tierschutz als Staatsziel wahrscheinlich nie ins Grundgesetz gekommen. Doch was bewirkt Artikel 20a GG nun in der Praxis – zum Beispiel in Bezug auf Tierversuche, Tiertransporte, Massentierhaltung? Die Sendung zeigt auf, wie schwierig ein Umdenken ist – schließlich waren Tiere bis 1990 noch Sachen.
Die Sendung beschäftigt sich mit Fragen, für die der Gesetzgeber bis dato keine Lösungen hatte: Wie wirkt sich beispielsweise eine neue Partnerschaft auf den Unterhaltsanspruch der Ex-Frau aus; wie regelt die Rechtsprechung den Fall, dass der Ex-Mann daheim bleibt, als Hausmann sein Kind zweiter Ehe betreut, obwohl er doch seiner ersten Ehefrau zum Unterhalt verpflichtet ist? Wie ist das Geld zu verteilen, wenn es weder für die Kinder noch für die geschiedene Frau reicht? Und wenn es schon nicht mehr für die Ex-Ehefrau reicht – was ist dann mit dem Unterhalt für die Mutter, mit der der Mann neben seinen ehelichen auch noch ein nichteheliches Kind hat, und die auch nicht erwerbstätig sein kann, weil sie ein gemeinsames Kind betreut?
Feature; NDR Info „Das Forum“ vom 28.4.2004
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„Ehe, Scheidung, Unterhalt“: Zum geschlossenen Bereich
Am 15. Januar 2002 traf das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung, die die Wellen der Empörung nicht nur bei Tierschützern hoch schlagen ließ : Es erlaubte Muslimen das betäubungslose Schlachten, Schächten genannt, wenn ihr Glaube ihnen das zwingend gebietet. Allerdings hat das Gericht die Ausnahmegenehmigung an einen Sachkundenachweis geknüpft.
Die Nachfrage ist groß und der Markt mit geschächtetem Fleisch lukrativ. Und muslimische Schächter haben es gar nicht nötig, diesen Sachkundenachweis zu erbringen – denn: Kleine Schlachthöfe vertuschen, dass sie illegal schächten lassen – aus wirtschaftlichen Gründen. Selbst die zuständigen Behörden schauen dabei nicht selten weg.
Sobald sie Kinder bekommen, verschwinden auch viele qualifizierte Frauen vom Arbeitsmarkt. Den Verantwortlichen in der Wirtschaft gibt das inzwischen fast mehr zu denken als den Verantwortlichen in der Politik. Andererseits steigt deshalb die Geburtenrate noch lange nicht.
In der Sendung analysieren und werten Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, was die Bundesregierung zum Beispiel unter „Familienpolitik“ versteht; wie sinnvoll das Kindergeld eingesetzt wird; was vom Steuerrecht oder dem Mutterschaftsurlaub oder der Teilzeit oder dem deutschen Kinderbetreuungssystem zu halten ist, wenn es darum geht, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Feature; NDR 4 „Das Forum“ vom 03.06.2003
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„Familien- und Erwerbsarbeit: Vereinbarkeitsproblematik“: Zum geschlossenen Bereich
Mit dem Betreuungsrecht hatte der Gesetzgeber ein hoffnungsvolles „Kind“ in die Welt gesetzt – doch als es geboren war, sorgte er nicht dafür: Dem Gesetz fehlte von Anfang an die erforderliche finanzielle Ausstattung. Vor allem auf ehrenamtliche Betreuungen zu setzen musste scheitern, weil Betreuungsbehörden und Betreuungsvereine nicht genügend Geld hatten, um Ehrenamtliche zu werben und auszubilden. Trotz dieser Mängel lernte „das Kind“ schnell und gut Laufen – dank hoch motivierter Ehrenamtlicher, Behörden- und Vereinsleiter und engagierter Vormundschaftsrichter. Inzwischen ( Stand: 2002 ) gibt es rund eine Million Betreute. Warum so viele? Was hat das Betreuungsrechtsänderungsgesetz vom 1.1.1999 gebracht? Hat sich die Situation für Pflegebedürftige im Heim nachhaltig verbessert? Der Essay befasst sich u.a. auch mit dem Pflegeversicherungsgesetz im Verhältnis zum Betreuungsrecht.
Essay; NDR Info „Das Forum“ vom 5.3.2003
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Ob es sich um den Nahostkonflikt oder den Erziehungsurlaub handelt: beiden Themen scheint nichts geschlechtsspezifisches anzuhaften. Dennoch gibt es keine Wirklichkeit, die geschlechtsneutral wäre. Durch den Nahostkonflikt ist die Gewalt in palästinensischen Familien rapide angestiegen. Es fehlt am Geld, um zu heiraten; eine Zunahme der Vergewaltigungen ist die Folge.
Wenn in Deutschland ein Vater in den Erziehungsurlaub geht, hat er womöglich mehr Nachteile als seine Frau – weil sich sein Verhalten nicht mit der gängigen Vorstellung von seiner männlichen Rolle deckt. „Gender Mainstreaming“, nur unzulänglich mit „Geschlechtergerechtigkeit“ zu übersetzen, zeigt Lösungen für eine zukunftsfähige Gesellschaft auf, die anhand einiger Beispiele in dieser Sendung vorgestellt werden.
Essay; NDR Info „Frauenforum“ vom 03.11.2002
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Die Familie, in der Geborgenheit die Beziehung ihrer Mitglieder zueinander prägt, wird immer ein Ort menschlicher Sehnsucht bleiben. Die Realität „Familie“ sieht jedoch anders aus. Zwei Drittel aller Polizeieinsätze gelten häuslicher Gewalt. Prügelnde Ehemänner verursachen dem Staat jährlich einen Schaden von 29 Milliarden Mark und Frauen wie Kindern eine Unmenge Leid.
In der Sendung wird den Besonderheiten des „Tatortes Familie“ nachgegangen, wie etwa den komplizierten seelischen und finanziellen Abhängigkeiten, den Wechselbädern der Gefühle und nicht zuletzt dem immer noch weit verbreiteten Standpunkt: ´Was in den eigenen vier Wänden geschieht, geht niemanden etwas an.´ Erläutert wird, warum seit fünf Jahren das Nachbarland Österreich mit dem sogenannten „Wegweisungsgesetz“ so erfolgreich ist in puncto ´Intervention bei häuslicher Gewalt´ und wie das deutsche Gewaltschutzgesetz, das im Januar 2002 in Kraft treten wird, funktionieren soll.
Feature; NDR 4 „Frauenforum“ vom 5.8.2001
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Obwohl die Ein-Eltern-Familie absehbar in Zukunft eine immer grössere Rolle spielen wird, nimmt die Öffentlichkeit sie noch immer als unvollständige, als Problem-erzeugende Restfamilie wahr. Es reicht schon das Stichwort „Alleinerziehende“, um Armut und sozialen Abstieg zu assoziieren. Entgegen landläufigen Annahmen bestreiten Alleinerziehende zu Dreiviertel ( exakt: zu 74 Prozent ) ihren Lebensunterhalt durch Berufstätigkeit, und sie sind in ihrer überwiegenden Mehrheit gezwungen, auf Teilzeit zu gehen, weil Kinderbetreuung und -erziehung und Berufstätigkeit sich nur schwer vereinbaren lassen.
Essay; NDR 4 „Forum 4“ vom 2.5.2001
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„Elterliche Sorge, Umgang, Kindesschutz – oder auch: Väter, Mütter, Kinder, Pflegeeltern und das Jugendamt“: Zum geschlossenen Bereich
Die einen finden sie beruhigend, für die anderen sind sie ein Ärgernis: uniformierte Wachmänner- und frauen, die vor Kaufhäusern, auf Bahnsteigen oder in Fußgängerzonen für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen sollen. Ihre scheinbare Autorität täuscht: Private nehmen hoheitliche Befugnisse wahr, die ihnen nicht zustehen. Personen festnehmen, Personalien feststellen und Verhören darf nur der Staat im Rahmen der Strafprozessordnung und des Strafrechts. Indem die Polizei, Gewerbe- oder Ordnungsämter staatliche Macht auf private Unternehmen delegieren, machen sie staatliche Gewalt unkontrollierbar, unvorhersehbar und damit ungesetzlich. Auf seine ungelösten sozialen Probleme ( Obdachlose in der Unterführung, Drogenkranke am Bahnhof ) reagiert der Staat nicht nur unangemessen – er verletzt auch die Freiheitsrechte seiner Bürgerinnen und Bürger.
Singles müssen oft als Sündenböcke für Negativ-Erscheinungen der Gesellschaft herhalten: Sie seien egoistisch, beziehungsunfähig, konsumorientiert und kinderfeindlich, heißt es. Einen anderen Eindruck gewinnt, wer Single-Menschen über ihr Leben befragt. Dann erweist sich: Das überwiegend weibliche Phänomen „Single“ ist nicht die Ursache für gesellschaftliche Veränderungen, sondern die Konsequenz aus einer veränderten Gesellschaft. Die zunehmende ökonomische Unabhängigkeit der Frau wirkt sich auf das Verhältnis der Geschlechter zueinander aus. Partnerschaftliche Ansprüche werden im traditionellen Verständnis von Ehe und Familie häufig enttäuscht. In der Industriegesellschaft bestimmt die Berufstätigkeit das Selbstwertgefühl und den Platz im öffentlichen Leben. Der moderne Arbeitsmarkt fordert den ungebundenen, selbstverantwortlichen Menschen. Deshalb führen die persönlichen Lebenserfahrungen und die objektiven Lebensumstände notwendig zu einer unwillkommenen, aber eigenständigen neuen Lebensform.
Essay; NDR 4 „Forum 4“ vom 14.01.1998
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„Frau und Gesellschaft – unterschiedliche Themen“: Zum geschlossenen Bereich
Dies ist eine der ersten Sendungen, in denen ich mich (bis auf den heutigen Tag) mit der strukturellen Benachteiligung von Frauen im Recht auseinandersetze. Im Rentenrecht lässt sich die Diskriminierung besonders gut verstecken, knüpft doch das Recht der Altersvorsorge an das Familienmodell der 50er Jahre mit dem Alleinverdiener, einer lebenslangen Ehedauer und Frauen-Unterhalt auch nach einer Scheidung an. Schon ab den siebziger Jahren waren diese Voraussetzungen mehr und mehr durch die gesellschaftliche und die rechtliche Entwicklung überholt. Für verheiratete Mütter mit Erwerbsunterbrechungen und Teilzeit-Arbeit ist Altersarmut seitdem vorprogrammiert.
Feature; NDR 4 „Forum 4“ vom 28.1.1997
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„Frau und Gesellschaft – unterschiedliche Themen“: Zum geschlossenen Bereich
Das Familienrecht in Westdeutschland ging von der Hausfrauenehe aus – geradezu entgegen gesetzt blieben in Ostdeutschland Mann und Frau, weil immer berufstätig, auch nach einer Scheidung für sich selbst verantwortlich. Wie wirkt sich das West-Recht, das für ganz andere gesellschaftliche Verhältnisse entwickelt worden war, nun auf die Menschen in Ostdeutschland, die in Scheidung leben, aus?
Im Zusammenhang mit der Abtreibungsdiskussion ist die „Beratung“ ins Zentrum gerückt: Entscheidungshilfe oder Bevormundung? Warum erwägen Frauen eine Abtreibung, und was lehrt die bisherige Erfahrung?
Essay; NDR Funkhaus Hannover „Recht und Justiz“ vom 16.10.1991
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